AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ART[i]SIGN GbR

1. Geltungsbereich

ART[i]SIGN GbR, mit Sitz in Sindelfingen, stellt dem Kunden die bestellten Medien, wie Webdesign-Service oder Printmediengestaltung, mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen, sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen, ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten Bedingungen zur Verfügung.

Diese AGB sind im Internet unter www.artisign.de frei abrufbar und stehen auch zum Ausdruck zur Verfügung. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt, oder teilweise, abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an.

Sollte ein Kunde einen Onlinedienst dritter Anbieter oder sonstige Leistungen, wie Druckausfertigungen, bei einer dritten Partei über ART[i]SIGN GBR bestellt oder Zusatzleistung mitbestellen, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Anbieter. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Derartige Verträge enden unabhängig vom Geschäftsverhältnis mit ART[i]SIGN GbR und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang. Abweichende Handhabungen werden dem Kunden schriftlich und vor Vertragsabschluß mitgeteilt.

2. Auftragsvoraussetzung, Zahlungsverkehr

2.1. individueller Service
Bei mündlichen Vertragsabschlüssen erhält der Kunde eine schriftliche Auftragsbestätigung von ART[i]SIGN GbR. Die Zustimmung zu dieser schriftlichen Auftragsbestätigung gilt als erteilt, sobald der Kunde nicht binnen 1 Woche nach Ausfertigung der Auftragsbestätigung widerspricht.

Es liegt in der Pflicht des Kunden, schriftliche Angebote und Auftragsbestätigungen auf den Inhalt des Vertragsgegenstandes zu prüfen. Etwaige Änderungen sind ART[i]SIGN GbR unverzüglich und vor Vertragsabschluß vom Kunden mitzuteilen. Hierbei gilt ebenso eine Einspruchsfrist von 1 Woche. Spätere Änderungen sind nur mit Aufpreiszahlungen möglich.

Ändert der Kunde nach Beginn der Leistung durch ART[i]SIGN GbR die Inhalte des Vertrages, führt dies zur Nachkalkulation des Angebots. Diese Nachkalkulation kann zu einer Erhöhung des Angebotspreises führen. Die Möglichkeit des Rücktritts vom Vertrag durch den Kunden besteht in diesem Fall nicht.

Möchte der Kunde nach Beginn der Leistungserbringung durch ART[i]SIGN GbR aus gerechtfertigten Gründen vom Vertrag zurücktreten, ist er verpflichtet, die bereits von ART[i]SIGN GbR erbrachten Leistungen zu bezahlen, unabhängig davon, ob eine Fertigstellung der eigentlichen Vertragsleistung erfolgt ist oder nicht. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet 30 % der Angebotssumme als entgangenen Gewinn an ART[i]SIGN GbR zu zahlen.

Einmalige und variable Entgelte werden mit Erbringung der Leistung fällig. Nach Erbringung der Leistung und optischer Abnahme vom Kunden erfolgt die Rechnungslegung durch ART[i]SIGN GbR. Es besteht eine Zahlfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Fällige Rechnungen werden mit 6% Zinssatz besteuert.

2.2. Wartungsverträge
Ein Wartungsvertrag wird in Abstimmung zwischen Kunde und ART[i]SIGN GbR geschlossen. Alle im Vertrag enthaltenen Leistungen und Zahlfristen werden auf den Bedarfsfall abgestimmt und schriftlich fixiert.

Beginnt der Wartungsvertrag innerhalb eines Abrechnungszeitraumes so wird der erste Zeitraum nur anteilig berechnet. Ansonsten erhält der Kunde jeder Monat eine schriftliche oder elektronische Rechnung mit einer Zahlfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum.

3. Lieferbedingungen

Der Kunde erhält bei Webdesignarbeiten seine Vertragsleistungen auf einem gesicherten Webauftritt zum Ansehen zur Verfügung gestellt. Nach Zahlungseingang werden die Arbeiten umgehend auf der Domain des Kunden freigeschaltet.

Bei Vertragsleistungen im Printmedien-Bereich erhält der Kunde Vorabzüge in Form von Pfd.-Dateien oder Musterdrucken. Nach Zahlungseingang erhält der Kunden die fertigen Dateien, wie die Nutzen-Dateien für die Weiterverwendung in der Druckerei.

Sind die Kosten für Druck o.ä. im Angebotspreis von ART[i]SIGN GbR enthalten, erhält der Kunde seine Medien nach Zahlungseingang.

Alle ausgehändigten Vorabzüge ob in digitaler oder ausgedruckter Form dürfen erst nach Erteilung des Auftrages sowie nach Zahlungseingang veröffentlicht oder (weiter-)verwendet werden.

Bis zum Eingang der Zahlung bleiben alle Waren, ob in materieller oder digitaler Form, Eigentum von ART[i]SIGN.

4. Vertragslaufzeit

4.1. Wartungsverträge
Das Vertragsverhältnis beginnt mit Unterschrift des Wartungsvertrages. Der Kunde und ART[i]SIGN GbR kann ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

4.2. sonstige Verträge
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der schriftlichen oder mündlichen Vertragszusage des Kunden gegenüber ART[i]SIGN GbR.

Soweit kein Wartungsvertrag oder ähnliche andauernde Vertragsbestandteile vereinbart worden sind, endet das Vertragsverhältnis automatisch mit Erfüllung und Lieferung der vereinbarten Leistung.

5. Domain-Vermittlung und Urheberrechte

Bei der Verschaffung von Domains wird ART[i]SIGN GbR im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe oder anderer Vermittlungs-Anbieter selbst lediglich als Vermittler tätig. ART[i]SIGN GbR hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluß und übernimmt keine Gewähr, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. ART[i]SIGN GbR führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch, so dass der Kunde als Nutzungsberechtigter der jeweiligen Domain eingetragen wird.

Die von ART[i]SIGN GbR zugänglich gemachten Inhalte, Text- und Bildmaterialien sowie Programme, in Form von PHP- oder Datenbank-Modulen, sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von ART[i]SIGN GbR zur Verfügung gestellten Materialien für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen. ART[i]SIGN GbR gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Die sonstige Nutzung (Vervielfältigung etc.) ist nicht gestattet.

Es sei denn, es wird eine Lizenzgebühr, je nach Art, Umfang und Einsatz des Mediums, gezahlt. Nach Eingang der Lizenzgebühr gehen die entsprechenden Materialien in das Eigentum des Kunden über.

Die ohne Lizenzgebühr überlassenen Inhalte dürfen nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Der Kunde wird Kopien von Vorabzügen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

Speziell bei Webdesign- und Programmierungsleistungen gilt: Verändert der Kunde selbst oder durch Dritte die Arbeit von ART[i]SIGN GbR ganz oder teilweise erlischt jegliche Gewährleistung für den gesamten erbrachten Leistungsumfang.

ART[i]SIGN GbR ist berechtigt auf jedem von ART[i]SIGN GbR erstellten Medium an geeigneter Stelle ihr Copyright-Vermerk zu setzen und/oder bei Webpräsenzen unter dem Menüpunkt „Impressum" oder „Kontakt“ die notwendigen Copyright-Informationen hinzuzufügen. Bei Webpräsenzen wird dieser Copyright-Vermerk als Link zur Webseite von ART[i]SIGN GbR dargestellt. ART[i]SIGN GbR darf auf den Auftraggeber in Form von einem Logo etc. auf der www.artisign.de /.com /.biz verweisen.
 

6. Inhaltliche Verantwortung des Kunden

Der Kunde ist für alle von ihm über ART[i]SIGN GbR-Leistungen produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine Überprüfung der vom Kunden übertragenen Inhalte durch ART[i]SIGN GbR findet nicht statt. Es sei denn es ist in irgendeiner Form schriftlich vereinbart. Ferner überprüft ART[i]SIGN GbR nicht die Inhalte des Kunden, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde ART[i]SIGN GbR frei.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen Rechte Dritter, gesetzliche Verbote und gegen die guten Sitten verstoßen. Darüber hinaus ist auch das Hinterlegen von erotischen, pornographischen und/oder extremistischen Inhalten nicht gestattet.

ART[i]SIGN GbR ist berechtigt, eine Sperrung der vorgenannten Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu veranlassen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist ART[i]SIGN GbR berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

ART[i]SIGN GbR haftet nur für Schäden, die von ART[i]SIGN GbR grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Medien, die sich der Kunde über ART[i]SIGN GbR bezieht. ART[i]SIGN GbR haftet nicht für die korrekte Funktion von Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von ART[i]SIGN GbR oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.

Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt mit monatlichem Entgelt auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. Bei Produkten mit Pauschal- oder Einzelentgelten beschränkt sich die Höhe der Haftung lediglich auf den jeweiligen Vertragswert.

8. Datensicherheit

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu gelangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

Soweit Daten an ART[i]SIGN GbR - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von ART[i]SIGN GbR werden zwar regelmäßig sorgfältig gesichert; im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes entstehen keine Ansprüche gegenüber ART[i]SIGN GbR. Der Kunde hat die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von ART[i]SIGN GbR zu übertragen.

ART[i]SIGN GbR weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gemäß § 33 BDSG gespeichert werden. ART[i]SIGN GbR erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind.

Führt ART[i]SIGN GbR eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer Suchmaschine durch, erbringt ART[i]SIGN GbR eine Leistung nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die jeweilige Suchmaschine. Überdies werden die angegebenen Stichwörter und Beschreibungen (die ART[i]SIGN GbR vom Kunden in digitaler Form als Word- oder TXT-Datei zur Verfügung gestellt werden) im Internet übertragen und nach Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sein.

9. Schlußabstimmungen

ART[i]SIGN GbR ist berechtigt ohne gesonderte Mitteilung, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Internetseite www.artisign.de veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt (es bedarf nur eines Verweises auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist). Wird den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Vertragsänderungen, Kündigungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle jeder unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

 
Stand 29.07.2009